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Thomas Oppermann in Schmalkalden

Facebook is watching you! Chancen und Risiken sozialer Netzwerke

 

06.08.2013 - Am vergangenen Dienstag war der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium sowie Mitglied im Kompetenzteam bei Peer Steinbrück, Thomas Oppermann, auf Einladung von Iris Gleicke in Schmalkalden zu Gast. Auf einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema „Facebook, soziale Netzwerke und Datenschutz“ erläuterte er, wie wichtig ein allgemeines europäisches Datenschutzgesetz sei: „Bislang wissen wir nicht einmal, welches Recht auf Facebook, das seine europäische Zentrale in Irland hat, angewendet werden kann. Die Bevölkerung wünscht einen sensiblen Umgang mit ihren Daten, doch die Bundesregierung verschläft hier alles“.

Auf der Diskussionsveranstaltung, moderiert von Juso-Vorsitzenden Christoph Zimmermann, wurden zwei Beispiele dargestellt: Ein junges kanadisches Mobbingopfer  hatte sich aus Verzweiflung umgebracht. „Früher haben Mobbing-Opfer nach der Schule die Tür daheim zumachen können. Heute werden sie im Internet auch nach Schulschluss im eigenen Kinderzimmer gemobbt“ ergänzte Iris Gleicke weiter.

Ein anderes Beispiel war ein junger Mann, dessen Account bei Skype gehackt worden war und von dem versucht worden ist Geld zu erpressen. „Auch in dem Bereich gibt es bei Polizei, Justiz und Politik Nachholbedarf“, so Thomas Oppermann. „Ich werde mich dafür einsetzen, dass Polizei und Staatsanwaltschaft bei diesem Thema besser ausgebildet werden und für ihre Arbeit auch entsprechende Rahmenbedingungen bekommen“.

Im Hinblick auf die aktuelle Spionageaffäre fand Thomas Oppermann klare Worte: „Angela Merkel versucht, sich aus der Sache rauszustehlen und sich in die Büsche zu schlagen. Ich habe den Eindruck, dass die Aufklärung durch eine zögerliche Prozedur auf die lange Bank geschoben werden soll. Vermutlich soll erst nach der Bundestagswahl herauskommen, was deutsche Dienste wussten. Aber dieses Problem wird Frau Merkel nicht aussitzen können. Es glaubt doch niemand, dass sie von den millionenfachen Ausspähungen wirklich erst aus der Presse erfahren hat.“

 
 
 
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