Zukunft der Ostförderung

Zukunft der Ostförderung

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04.09.2012 - Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, fordert angesichts der deprimierenden Zahlen einer Studie der Roland Berger Unternehmensberatung im Auftrag des Thüringer Wirtschaftsministeriums ein „Umdenken“ der Bundesregierung hinsichtlich der Förderung für die ostdeutschen Länder. „Der Kahlschlag der letzten Jahre in vielen Bereichen, allen voran beim Arbeitsmarkt oder Städtebau, muss aufhören. Und die Bundesregierung muss endlich mal klipp und klar sagen, wie es weitergehen soll mit der Ostförderung“, fordert sie

Es müssten gerade in der Wirtschaftsförderung deutlichere Akzente für die ostdeutsche Wirtschaft gesetzt werden. Das jüngst verabschiedete „Zwanzig20“ Forschungsprogramm für die ostdeutschen Länder sei ein ermutigendes Zeichen, reiche aber nicht.

Sie fordert, wichtige Mittelstandsförderprogramme wie ‚ZIM‘ noch aktiver auf den Osten auszurichten bzw. das Auslaufen der sogenannten „Investitionszulage“ (Ende 2013) noch einmal zu überdenken. Aus Sicht Gleickes sind die Zahlen der Studie zudem Beleg dafür, dass die Ost-West-Schere entgegen vieler anderslautender Meinungen auseinandergehe. So sei das BIP pro Einwohner – der Indikator für die Wirtschaftskraft - im Vergleich zu Westdeutschland von 73 auf knapp 67 % zurückgegangen. „Der Osten stagniert nicht einmal mehr, sondern er fällt hinter dem Westen immer weiter zurück“, so ihr Fazit. Dies sei das eigentliche „Alarmsignal“.

 
 
 
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