Gleicke zur FES-Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Gleicke zur FES-Studie zum Rechtsextremismus in Ostdeutschland

Dramatischer Befund: Viele junge Leute im Osten anfällig, weil sie nicht gebraucht werden

13.11.2012 - Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, spricht angesichts der alarmierenden Zahlen über rechtsextremes Gedankengut in Ostdeutschland gerade bei jungen Leuten von einem „dramatischen Befund, der aufhorchen lässt“. Nach der FES-Studie seien wesentliche Ursache für die wachsende Zahl rechtsextremer Einstellungen die massiven Strukturprobleme in vielen ostdeutschen Regionen.

Laut Gleicke müssten Bund, Länder und Kommunen eine stärkere finanzielle Verantwortung für die Finanzierung der Programme und Initiativen zur Demokratieentwicklung übernehmen. Die „unsinnige Extremismusklausel“ gehöre ebenso abgeschafft.

„Das Problem ist in Ostdeutschland auch ein soziales. Darauf weist die Studie eindeutig hin. Es gibt eine wachsende Zahl Jugendlicher gerade in ländlichen Regionen, die wirtschaftlich abgekoppelt sind und sich nicht mehr gebraucht fühlen. Hier wächst eine neue Generation von Neonazis heran“, so Gleicke weiter.

Sie fordert, dass die Bundesregierung ein breit angelegtes „Konzept Strukturwandel ländlicher Raum“ mit Maßnahmen vom Arbeitsmarkt bis hin zur Demokratieförderung auf die Beine stellen müsse. Die darin enthaltenen Instrumente könnten eine Vermittlungsoffensive für junge Arbeitslose beinhalten, die demokratische Praxis in Vereinen und Kommunen stärken, Grundlagen und Strukturen zur demokratischen Teilhabe entwickeln sowie lokale Akteure in ihrem Handeln besser qualifizieren. Als Schlussstein könne dabei auch die vom Bundestagsvizepräsidenten Thierse ins Leben gerufene Einrichtung einer Stiftung gegen Rechtsextremismus auf Bundesebene stehen.

 
 
 
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