Zur anstehenden Abstimmung zum Gesetz zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes am 13. Mai erklärt die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke:
Keine Verschärfung des Paragraphen 218 durch die Hintertür!
12.05.2009 -
Ich habe mich bei allen Debatten um den § 218 immer massiv für das Selbstbestimmungsrecht und die Entscheidungsfreiheit der Frauen eingesetzt. Wir Frauen brauchen keine Verschärfung der gesetzlichen Regelungen durch die Hintertür und keine Gängelung durch den Staat. Wer ungewollt schwanger ist, braucht Unterstützung, Aufklärung und Information. Richtig ist die verbindliche Beratung schon vor Inanspruchnahme einer vorgeburtlichen Untersuchung und nicht erst im Fall einer erkannten Schädigung des Fötus. Die Ärztinnen und Ärzte müssen zudem verpflichtet werden, ihre Patientinnen über mögliche Risiken und Folgen der Diagnostik bei normal verlaufenden Schwangerschaften zu informieren. Wohlgemerkt: Es geht hier auch um Risiken im seelischen Bereich. Frauen haben ein Recht darauf, selbst zu entscheiden, was sie wissen wollen und was nicht und welche Untersuchungen durchgeführt werden sollen und welche nicht. Deshalb stimme ich für den Gesetzesentwurf von Christel Humme.
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Iris Gleicke (SPD) informiert über das Förderprogramm „weltwärts“ des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
„weltwärts“: Entwicklungspolitischer Freiwilligendienst für junge Menschen
09.02.2009 -
„Seit einem Jahr können über den entwicklungspolitischen Freiwilligendienst „weltwärts“ junge Menschen von 18 bis 28 Jahren für 6 bis 24 Monate Erfahrungen in Afrika, Asien, Lateinamerika oder Osteuropa sammeln“, erklärt die südthüringische Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke über das
Förderprogramm des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
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Land lässt Bundesmittel in Millionenhöhe ungenutzt
Iris Gleicke ( SPD): „ Die thüringische CDU-Landesregierung ignoriert in skandalöser Weise den Ausbau der Kinderbetreuung“
30.01.2009 -
„Es ist ein Skandal, dass die die thüringische Landesregierung im letzten Jahr das gesamte ihr zustehende Sondervermögen des Bundes in Höhe von 9,094 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuung der Kleinsten nicht abgerufen hat. Mit diesen Mitteln könnten die Kommunen neue Kitas
bauen, bestehende Kindergärten renovieren oder auf die Benutzung durch jüngere Kinder umrüsten. Das hat Thüringen, wenn es nach der CDULandesregierung geht, anscheinend nicht nötig. Eine unglaubliche Ignoranz den Menschen gegenüber“ kritisiert die südthüringische Bundestagsabgeordnete Gleicke und betont, dass sich die SPD beim Gesetz zum Kinderbetreuungsausbau gerade für diese deutliche Unterstützung der Kommunen stark gemacht hatte.
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Zu der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Januar 2009 erklärt die südthüringische SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke:
Konjunkturprogramm für Kommunen stellt richtige Weichen – Land muss jetzt klare Signale geben
29.01.2009 -
„Die Finanzkrise ist mittlerweile auch in Südthüringen auf dem Arbeitsmarkt spürbar. Neben dem üblichen saisonal bedingten Anstieg der Arbeitslosenzahlen im Winter hinterlässt auch die schwächere Konjunktur nun ihre Spuren. Dabei zeigt sich aber auch, dass wir mit dem Konjunkturpaket
die richtigen Weichen gestellt haben.
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Südthüringische Bürgermeister mit Iris Gleicke, MdB, im Gespräch in Berlin
Kommunalpolitische Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag - „Geld aus dem Konjunkturpaket II muss bei den Kommunen ankommen“
28.01.2009 -
Gemeinsam mit mehr als 300 Spitzenvertretern der Kommunen nahmen die Bürgermeisterin Claudia Scheerschmidt (Oberschönau) und die Bürgermeister Peter Heimrich (Breitungen) und Thomas Franz (Nahetal-Waldau) aus dem Wahlkreis von Iris Gleicke an einer kommunalpolitischen Fachkonferenz der SPD im Deutschen Bundestag teil. Zentrales Thema der heutigen Konferenz mit Vizekanzler und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee ist die Umsetzung des Konjunkturpakets II.
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Zur bevorstehenden Verabschiedung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und des Mindestarbeitsbedingungengesetzes im Deutschen Bundestag am Donnerstag, den 22. Januar 09, erklärt die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Iris Gleicke:
"Mindestlohn für weitere 1,7 Mio. Beschäftigte"
21.01.2009 -
„Das ist ein weiterer, wichtiger Schritt auf dem Weg zum flächendeckenden Mindestlohn in ganz Deutschland.“ Bisher profitieren bereits rund 1,8 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in verschiedenen Bereichen wie z.B. dem Bauhauptgewerbe, dem Dachdeckerhandwerk, die Gebäudereiniger oder den Briefdienstleistungen vom Arbeitnehmer-Entsendegesetz, das die SPD durchgesetzt hat, um Lohndumping und Ausbeutung zu verhindern.
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Dissertationen mit gesellschaftlicher Relevanz gesucht
Iris Gleicke ( SPD) ruft zum Deutschen Studienpreis 2009 auf
20.01.2009 -
Iris Gleicke ruft zur Teilnahme an der Ausschreibung für den Deutschen Studienpreis 2009 auf. Mit dem Preis zeichnet die Körber-Stiftung jährlich junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für Forschungsarbeiten von besonderem gesellschaftlichem Wert aus. Teilnehmen können Nachwuchswissenschaftler, die im Jahr 2008 eine Dissertation mit exzellentem Ergebnis abgeschlossen haben. Einsendeschluss ist der 1. März 2009. Der Wettbewerb zählt mit drei Spitzenpreisen von je 30.000 Euro zu den höchstdotierten deutschen Nachwuchspreisen.
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Die Südthüringer Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke kündigt Regionalkonferenz im Februar zur Umsetzung des Konjunkturpakets in Südthüringen an.
Konjunkturpaket bietet große Chance für Südthüringen
13.01.2009 -
Iris Gleicke, Südthüringer Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, ist mit dem beschlossenen Konjunkturpaket „mehr als zufrieden“. Die SPD habe sich mit zentralen Forderungen durchgesetzt. Besonders die beschlossenen zusätzlichen Investitionen in die Infrastruktur, in Kindergärten, Schulen und Bildungseinrichtungen seien für Südthüringen und ganz Ostdeutschland von großer Bedeutung:
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