Abgeordnete
Landesgruppe Ost: Gemeinsam sind wir stark!
Als ostdeutsche SPD-Bundestagsabgeordnete wissen wir seit 1990: Nur gemeinsam sind wir stark. Und wir haben schon einiges erreicht. In diesem 17. Deutschen Bundestag sind wir 23 Abgeordnete aus den ostdeutschen Ländern einschließlich Berlins. Das wollen und das werden wir spätestens in 2013 wieder steigern.
Seit November 2006 ist Iris Gleicke Vorsitzende der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten. Stellvertretende Vorsitzende ist seit dieser Legislaturperiode die Sachsen-Anhalter Abgeordnete Waltraud Wolff. Die Landesgruppe Ost setzt sich zusammen aus den SPD-Bundestagsabgeordneten der Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und der Hauptstadt Berlin. Wir treffen uns als „Landesgruppe Ost“ gemeinsam mit Vertretern der ostdeutschen Landesvertretungen immer montags in jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, tauschen uns über aktuelle Themen aus und bereiten für Ostdeutschland wichtige parlamentarische Initiativen vor. Die Landesgruppe Ost ist auch in dieser Legislaturperiode eine schlagkräftige Truppe, die gezielt ostdeutsche Interessenvertretung in Berlin betreibt.
Unsere Aufgabe ist es, Interessen zu bündeln und gemeinsam im parlamentarischen Prozess umzusetzen. Die Idee des Zusammenschlusses aller ostdeutscher Landesgruppen hat unsere Positionen in vielen bisherigen Verhandlungen und Initiativen gestärkt. Stellvertretend genannt sei hier unsere Initiative vor fünf Jahren für einen „Sozialen (dritten) Arbeitsmarkt“, die den entscheidenden Anstoß für die Einführung des „Kommunal-Kombi“ gab, der Langzeitarbeitslosen neue Chancen eröffnen sollte. Weitere Modelle, die sich daran orientiert haben wie das Modell der „Bürgerarbeit“, folgten. Aktuell haben wir mit unserem Positionspapier zu den „Ost-Renten“ und der Forderung nach einem „Härtefallfonds“ für Betroffene der immer noch offenen Rentenüberleitungsfragen inner- und außerhalb der Ost-SPD eine Debatte über eine „der“ Gerechtigkeitsfragen Ostdeutschlands angestoßen.
Fakt ist, Ostdeutschland braucht keinen roten Zuckerguss und kein Geschwätz von gestern, sondern gute sozialdemokratische Politik und eine starke Lobby. Den roten Stein der Weisen haben auch wir bislang nicht gefunden. Aber wir wissen, was zu tun ist und wir sagen, was Sache ist.
Warum der Zusammenschluss? Die einzelnen Landesgruppen sind viel zu klein, um erfolgreich Druck auszuüben. Mit unserem Zusammenschluss von aktuell 23 Abgeordneten können wir uns messen mit den größten SPD-Landesgruppen im Deutschen Bundestag wie Nordrhein-Westfalen (39 Abgeordnete) bzw. Niedersachsen (19 Abgeordnete). Deshalb werden wir auch weiterhin an einer gemeinsamen Interessenvertretung festhalten.
Anregungen? Ideen? Vorschläge? Dann mailt unserem Mitarbeiter der Landesgruppe, Lars Büchner (Kontakt: email: ost-lg.spd@bundestag.de).
