Abgeordnete
Landesgruppe Ost: Gemeinsam sind wir stark!
Im November 2006 haben mich die ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten zu ihrer Sprecherin gewählt. Stellvertretender Sprecher ist der Brandenburger Abgeordnete Dr. Peter Danckert. Wir treffen uns als „Landesgruppe Ost“ in jeder Sitzungswoche des Deutschen Bundestages, tauschen uns über aktuelle Themen aus und bereiten für Ostdeutschland wichtige parlamentarische Initiativen vor.
Im vergangenen Herbst haben wir gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder, Bundesminister Wolfgang Tiefensee, ein gemeinsames Impulspapier zum „Aufbau Ost“ vorgelegt. Unter dem Titel „Viel erreicht, viel zu tun“ ziehen wir dort eine insgesamt positive Zwischenbilanz, in der vorhandene Defizite offen benannt und konkrete Handlungsfelder der sozialdemokratischen Arbeit für Ostdeutschland aufgezeigt und beschrieben werden. Unsere Kernforderungen etwa zum Mindestlohn, zur Angleichung der Löhne oder zur Rente stoßen bei den Bürgerinnen und Bürgern in den Wahlkreisen auf große Zustimmung. Das Papier bietet zudem allen Mitgliedern und Freunden der ostdeutschen SPD eine hilfreiche Argumentationshilfe, um den mit populistischen Phrasen aufgeblasenen Alleinvertretungsanspruch der Linkspartei deutlich zurückzuweisen.
Als ostdeutsche SPD-Bundestagsabgeordnete wissen wir seit 1990: Nur gemeinsam sind wir stark. Wir haben als Landesgruppe einiges erreicht. Unsere Initiative für einen „Sozialen (dritten) Arbeitsmarkt“ gab den entscheidenden Anstoß für die Einführung des „Kommunal-Kombi“, der Langzeitarbeitslosen neue Chancen eröffnen kann; und mit unserem Positionspapier zur Bekämpfung der Altersarmut haben wir inner- und außerhalb der SPD eine Debatte über eine der entscheidenden Zukunftsfragen angestoßen. Ostdeutschland braucht keinen roten Zuckerguss und kein Geschwätz von Gestern, sondern linke Politik und eine starke Lobby. Den roten Stein der Weisen haben auch wir bislang nicht gefunden. Aber wir wissen, was zu tun ist und wir sagen, was Sache ist.
Anregungen? Ideen? Vorschläge? Dann mailt unserem Mitarbeiter der Landesgruppe, Lars Büchner (Kontakt: ost-lg.spd@bundestag.de).
